Allgemeine Geschäftsbedingungen der Dienstleistung BezahlteArtikel.de
BEVOR SIE SICH ALS NUTZER DER DIENSTLEISTUNG BEZAHLTEARTIKEL.DE REGISTRIEREN, LESEN SIE SORGFÄLTIG DIESE BEDINGUNGEN DURCH. WENN SIE SICH ALS NUTZER DER DIENSTLEISTUNG BEZAHLTEARTIKEL.DE REGISTRIERT HABEN, DANN BEDEUTET ES, DASS SIE DIESE BEDINGUNGEN AKZEPTIERT HABEN UND SICH VERPLFLICHTEN, SICH NACH IHNEN ZU RICHTEN. WENN SIE DIESE BEDINGUNGEN NICHT AKZEPTIEREN, ODER SICH NACH IHNEN NICHT RICHTEN WOLLEN, DANN SOLLTEN SIE SICH NICHT ALS NUTZER DER DIENSTLEISTUNG BEZAHLTEARTIKEL.DE REGISTRIEREN.
1. Begriffsdefinitionen
In diesen Vertragsbedingungen haben die Begriffe folgende Bedeutungen:
Blogger
Ein Blogger ist eine natürliche oder juristische Person, die auf einer Domain zweiter Ebene einen Blog (Website) betreibt (die öffentlichen Blog-Dienste sind ausgenommen), der ordnungsgemäß bei BEZAHLTEARTIKEL.DE registriert ist und auf dem verfasste Werbetexte erscheinen, die von den Werbekunden über die Dienstleistung BEZAHLTEARTIKEL.DE bezahlt werden können.
Werbekunde
Der Werbekunde ist eine natürliche oder juristische Person, die auf den ausgewählten Blogs das Verfassen und das Veröffentlichen eines Werbetextes durch die Vermittlung der Dienstleistung BezahlteArtikel.de für sich selbst oder Dritte einkauft.
Bezahlter Artikel
Ein bezahlter Artikel ist ein origineller Artikel (autorisiert, einzigartig, keine Kopie) auf der eigenen Adresse mit einer Länge von mindestens 1800 Zeichen (sofern in der Nachfrage nicht anders angegeben ist) entsprechend den definierten Vorgaben des Werbekunden in der Nachfrage, der von einem Blogger der Dienstleistung BEZAHLTEARTIKEL.DE geschrieben wurde und der gegen eine Gebühr für mindestens ein Kalenderjahr lang auf dem Blog des Bloggers angezeigt wird.
Preis des Artikels
Unter dem Preis des Artikels wird der Preis verstanden, der von dem Werbekunden für das Verfassen und Veröffentlichen eines bezahlten Artikels auf dem Blog des Dienstleistungsnutzers BezahlteArtikel.de bezahlt wird. Der Preis für das Verfassen und Veröffentlichen eines bezahlten Artikels wird vom Werbekunden festgelegt. Die angegebenen Preise verstehen sich ohne MwSt.
Provision des Blogs
Die Provision ist ein Teil des Artikelpreises. Diese Provision wird den ordnungsgemäß bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de registrierten Nutzern ausbezahlt, die die Bedingungen unter den Punkten 7 oder 8 dieses Vertrags erfüllt haben.
2. Einleitende Bestimmungen
Der Betreiber der Dienstleistung BezahlteArtikel.de ist Severide s.r.o. (Ident.-Nr.: 02492903, Ust.-Ident.-Nr.: CZ02492903).
Die Kontakt- und Rechnungsangaben sind auf der Website http://BezahlteArtikel.de/kontakt/ aufgeführt. Die dem Käufer bei der Benutzung von Fernkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit dem Abschluss des Kaufvertrages entstandenen Kosten (Kosten für den Internet-Zugang, Telefonkosten) werden durch den Käufer selbst getragen.
Wenn Sie am Programm teilnehmen wollen, sind Sie verpflichtet, die Bestimmungen der Dienstleistung einzuhalten, die unter http://BezahlteArtikel.de/agb/ zu finden sind. Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Teilnahme eines beliebigen Nutzers, einer Anfrage oder eines Blogs an der Dienstleistung abzulehnen. Durch Ihre Registrierung im Programm erklären Sie, dass Sie das Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben, dass Sie nicht entmündigt wurden und verpflichten sich gleichzeitig dazu, sämtliche Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen einzuhalten.
3. Verpflichtungen des Nutzers der Dienstleistung BezahlteArtikel.de
Durch die Registrierung bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de verpflichten Sie sich, alle Regelungen der Dienstleistung einzuhalten, die unter http://BezahlteArtikel.de/agb/ zu finden sind und gleichzeitig auch sämtliche Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen. Der Betreiber behält sich das Recht vor, nach eigenem Ermessen die Teilnahme eines jeden Nutzers an der Dienstleistung abzulehnen.
Der Nutzer an der Dienstleistung BezahlteArtikel.de verpflichtet sich insbesondere:
- 1.) Die gesamte Kommunikation hinsichtlich der bezahlten Artikel der Nutzer der Dienstleistung BezahlteArtikel.de über den Betreiber zu führen, der als Vermittler fungiert. Das direkte Anbieten von Artikeln an die Werbekunden, die bei BezahlteArtikel.de inserieren, außerhalb der Dienstleistung BezahlteArtikel.de, stellt eine schwerwiegende Verletzung der Regelungen dar. Das Anfragen von Artikeln bei den Bloggern, die auf Nachfragen außerhalb der Dienstleistung BezahlteArtikel.de reagieren, stellt ebenfalls eine schwerwiegende Verletzung der Regelungen dar.
- 2.) In keiner Weise die genehmigten und bezahlten Artikel des Werbekunden mindestens ein Kalenderjahr lang zu bearbeiten, zu verdecken, zu verändern oder zu kürzen. Der bezahlte Artikel muss ein normaler Bestandteil des Seiteninhalts sein und muß normal auffindbar sein. Das Einfügen von fremden Verweisen (Links) technisch (Quell-Code) und visuell (JavaScript) in die Artikel auch über Dritte stellt eine schwerwiegende Verletzung der Regelungen dar.
- 3.) Die Links, die ein Bestandteil des Artikels sind, für die Endnutzer auch nicht nach dem Ablauf der minimalen Veröffentlichungsfrist auf eine andere Version der Websites zu setzen, als die sich dem Endnutzer nach dem Einklicken des Artikels des Werbekunden angezeigt hätten, wenn er die Websites des Werbekunden direkt durch Eingabe von URL in den Browser besucht hätte.
- 4.) Sämtliche Aktivitäten zu vermeiden, die ein negatives Image erzeugen oder den guten Ruf der Dienstleistung BezahlteArtikel.de und des Betreibers schädigen könnten. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, daß jeder Versuch der Teilnahme bei ähnlichen Aktivitäten als eine besonders schwerwiegende Verletzung der Vertragsbedingungen betrachtet wird und daß der Betreiber gegen ihn alle möglichen rechtlichen Schritte einleiten kann, einschließlich einer sofortigen Sperrung des Kontos, einer Kündigung des Vertrages und der Erstattung einer Strafanzeige oder Rechtsklage.
- 5.) Nicht bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de Blogs zu registrieren, die Kinderpornografie oder andere Inhalte enthalten, die gegen die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen. Blogs mit Adult-Thematik können bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de nur unter dem Vorbehalt registriert werden, daß dem Benutzer vor ihrer Öffnung der gesetzliche Hinweis auf die Adult-Thematik erscheint.
- 6.) Die Artikel nicht zu kopieren und zu duplizieren. Das Kopieren und Duplizieren wird als ein Betrug und eine schwere Verletzung der Regelungen der Dienstleistung angesehen.
- 7.) Die Artikel nicht beispielsweise in iFrame zu setzen, sowie einen Artikelauszug über JavaScript zu nutzen. Der verfasste Artikel muss ein direkter Bestandteil der Zielseite sein.
- 8.) Nicht selbst oder durch Dritte die Dienstleistung BezahlteArtikel.de zu manipulieren, insbesondere keine manuellen oder automatisierten Techniken zu benutzen, die die Honorare beeinflussen könnten (z. B. mittels Roboter oder Computer-Skripte).
Im Falle eines auch nur vereinzelten Verstoßes gegen die vorstehenden Bestimmungen hat der Betreiber das Recht, das Konto des Nutzers der Dienstleistung BezahlteArtikel.de sofort zu sperren. Im Falle der Sperrung eines Nutzers wegen der Verletzung der Vertragsbedingungen verfällt der gesamte aktuelle Restbetrag zu Gunsten des Betreibers. Die blockierte Provision der Werbekunden aus den unerledigten Aufträgen wird den Werbekunden zurückerstattet. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, den Nutzer vorher über die Blockierung seines Kontos bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de, oder über die Verletzung der Vertragsbedingungen zu informieren, auf deren Grundlage das Nutzerkonto gesperrt wurde.
Das Konto des Nutzers wird in EUR geführt. Das Honorar des Bloggers wird in EUR auf ein in EUR geführtes Konto ausbezahlt.
Der Nutzer ist verpflichtet, vor dem Ablauf folgender Fristen die Administration seines Kontos zu besuchen und zu überprüfen. Leere und ungenutzte Konten werden nach 2 Monaten Inaktivität gelöscht. Volle Konten, die auch Blogs, Nachfragen und Kredit beinhalten, werden nach 1 Kalenderjahr Inaktivität gelöscht. Die restlichen Beträge werden zugunsten des Betreibers einbehalten.
4. Aufladen des Kredits des Werbekunden
Bevor das Konto aufgeladen werden kann, ist der Werbekunde verpflichtet, die Kontakt- und Rechnungsangaben in den Einstellungen auszufüllen, besonderes Augenmerk sollte auf die Eingaben über die Mehrwertsteuer gerichtet werden (Nichtzahler, Zahler in der ČR, Zahler in der EU - außerhalb der ČR). Der Mindestbetrag für das Aufladen des Kontos beträgt 50 EUR (ohne MwSt.).
In der Einstellung Kasse beantragt der Werbekunde das Aufladen des Kredits durch eine Banküberweisung (Volksbank Löbau-Zittau eG, BIC:FIOBCZPPXXX / CZ0920100000002800536785), oder durch das Online-Zahlungssystem PayPal (PayPal: kupobsah@gmail.com).
Bei einer Aufladung des Kontos über PayPal, nach einem erfolgreichen Abschluss der Transaktion und dem Aufladen des Kredits bekommt der Werbekunde eine E-Mail mit einem Link zum Download der Rechnung im PDF-Format zugesandt.
Bei einer Aufladung des Kontos mittels einer Überweisung bekommt der Werbekunde eine E-Mail mit den Zahlungsinformationen und einem Link zu der Pro-Forma-Rechnung im PDF-Format zugesandt. Die Zahlungen werden anhand eines generierten variablen Symbols bei der Zahlung identifiziert. Nach Eingang der Zahlung und dem Aufladen des Kontos bekommt der Werbekunde per E-Mail einen Link zu der Rechnung im PDF-Format zugesandt.
Ein ungenutzter Kredit wird dem Werbekunde auf seinen Wunsch hin zurückerstattet, indem er einen Antrag auf die Erstattung an die interne Buchhaltung und Administration sendet. Die Zahlung erfolgt innerhalb von 3 Werktagen und der Nutzer bekommt gleichzeitig auf seine E-Mail-Adresse eine Gutschrift geschickt.
5. Einkauf bezahlter Artikel
Der Einkauf von Artikeln erfolgt online. Der Werbekunde veröffentlicht in der Dienstleistung BezahlteArtikel.de eine Anfrage nach Artikeln. Nach der Aufladung seines Kontos (Punkt 4) wird die Nachfrage aktiviert und es beginnen Blogs zu erscheinen, die Interesse haben, einen Artikel nach der Vorgabe zu schreiben. Der Werbekunde wählt aus den Blogs die Blogs aus, bei denen er das Interesse am Verfassen des Artikels hat. Bei dem Anwählen eines Blogs wird dem Werbekunden der Betrag für einen Artikel, der bei der Nachfrage aufgeführt ist, blockiert. Wenn der Kontostand des Werbekunden nicht ausreicht, um den Artikel zu bezahlen, muß der Werbekunde zunächst das Konto aufladen und erst dann die Angebote der Blogs annehmen. Nach Abschluss des Vorgangs wird der blockierte Betrag abgezogen.
Wenn ein Blog ab der Akzeptanz durch den Werbekunden innerhalb von 7 Kalendertagen keinen Original-Artikel liefert und keine Original-URL zum Artikel dem Werbekunden zur Billigung zusendet, wird das Angebot gelöscht und der Werbekunde bekommt den blockierten Betrag wieder zurück.
Der Werbekunde ist verpflichtet, innerhalb von 7 Kalendertagen den abgefassten Artikel entweder zu billigen, oder abzulehnen.
Die Mindestdauer für das Veröffentlichen eines Artikels auf einem Blog beträgt ein Kalenderjahr (12 Kalendermonate). Wenn ein Artikel des Werbekunden innerhalb dieser Zeit aus Gründen auf Seiten des Blogs auf dem entsprechenden Blog nicht mehr erscheint (zum Beispiel, wenn der Blog-Betreiber die Artikel seiner Werbekunden aus seinem Blog entfernt, oder beim technischen Versagen des Servers, wo das Blog läuft), leitet der Betreiber ein Verfahren zur Wiederherstellung des säumigen Blogs ein, der die Bedingungen des Systems nicht erfüllt (einschließlich der Möglichkeit der Sperrung bis zur Wiederherstellung).
Im Falle einer Stornierung der Nachfrage durch den Werbekunden wird der Betrag, den der Werbekunden für das Verfassen von Artikeln bezahlt hatte, nicht zurückerstattet (einschließlich der laufenden Akzeptierungen der Blogs bei einer Nachfrage).
6. Honorar für das Schreiben, Veröffentlichung von Artikeln und Bezahlung
Für das Verfassen und Veröffentlichen eines Original-Artikels des Werbekunden auf dem eigenen Blog bekommt der Blogger einen Teil des Gesamthonorars ausbezahlt.
Ein Honorar kann frühestens nach dem Erreichen eines Betrags von 20 EUR angefordert werden. Eine weitere Zahlung ist erst nach 25 Tagen ab der letzten Zahlung möglich.
Der Betreiber bezahlt dem Blogger sein Honorar per Banküberweisung auf ein in der EU in EUR geführtes Bankkonto innerhalb von 3 Werktagen aus, nachdem der Blogger die Auszahlung des Honorars bei der Administration beantragt hat. Im Falle der Feststellung einer Verletzung der Regelungen verschiebt sich die Zahlungsfrist, bis die Reklamation geklärt ist. Im Falle eines Business-Kontos (Mehrwertsteuerzahler) nach Erhalt der Rechnung/des Steuerbelegs an die E-Mail info@bezahlteartikel.de oder auf die Kontaktadresse, die unter den Kontakten des Betreibers aufgeführt ist. Die Preise bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de verstehen sich ohne MwSt.
Um korrekte Zahlungsvorgänge zu gewährleisten, ist der Blogger ausschließlich (obligatorisch) für die Bereitstellung und weitere Aktualisierung einer genauen Korrespondenz- und Rechnungsadresse, der Steuerzahlungspflicht und sonstige Kontakt- und Zahlungsinformationen über sein Konto verantwortlich. Der Blogger ist verpflichtet, gemäß den einschlägigen Gesetzen seine Einnahmen zu versteuern.
Im Falle einer Kontosperrung eines Bloggers aufgrund einer Verletzung von Bestimmungen nach Punkt 3 verliert der Blogger den Anspruch auf die Auszahlung der Provision und die nicht ausgezahlte Provision wird zugunsten des Betreibers einbehalten, der die so gewonnenen Finanzmittel zurück an die Werbekunden leitet. Die Restbetrag wird nach Abzug der eigenen Kosten einer wohltätigen Organisation seiner Wahl zur Verfügung gestellt.
7. Provision für die Nutzerempfehlung/Partnerprogramm
Ein Dienstleistungsnutzer, der einem weiteren Nutzer das System empfiehlt, wobei sich dieser dann mit einem Referenz-Code des alten Nutzers bei der Registrierung identifiziert, erhält ein Kalenderjahr lang ab der Registrierung des zweiten Nutzers 10% von dessen Umsatz.
Wenn ein Besucher über einen Link (Internet-Adresse) auf die Hauptseite von BezahlteArtikel.de mit einem Referenz-Code geleitet wird, werden in seinem Computer im Browser Cookies gespeichert, die 1 Monat gültig sind. Wenn ein solcher Besucher innerhalb eines Monats Mitglied bei BezahlteArtikel.de wird, gehört dem empfehlenden Nutzer eine Provision.
8. Entscheidung von Streitigkeiten - Schiedsrichter
Der Werbekunde und der Blogger haben die Möglichkeit, miteinander im System über die geschriebenen Artikel vor ihrer Bezahlung zu kommunizieren. Wenn zwischen den Parteien keine Einigung erzielt wird, können der Werbekunde und der Blogger ihre Meinungsverschiedenheit dem Schiedsrichter melden. Zum Schiedsrichter von Streitigkeiten erklärt sich der Betreiber.
Die reklamierten und nicht reklamierten Artikel, die innerhalb von 7 Tagen nach ihrer Abgabe zur Kontrolle nicht bezahlt wurden, kommen am achten Tag automatisch in das Schiedsverfahren.
Die Nutzer haben beim Schiedsverfahren 3 Tage Zeit, um zu reagieren. Wenn die aufgeforderte Seite (Werbekunde/Blogger) innerhalb dieser Frist nicht reagiert, entscheidet der Schiedsrichter nach eigenem Ermessen. Die Entscheidungen des Schiedsrichters sind endgültig und unveränderbar.
9. Nichtvorhandensein von Garantie
Der Betreiber ist nicht für die Sachlichkeit, Richtigkeit oder Wahrhaftigkeit der von der Dienstleistung BezahlteArtikel.de vermittelten bezahlten Artikel verantwortlich. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für eine optimale Verbindung zum Internet-Portal BezahlteArtikel.de. Der Betreiber ist auch für keinen Teil oder Inhalt von Informationen verantwortlich und haftbar, die in Form von Nachfragen nach Artikeln, Blogangeboten, oder ähnlichen Veröffentlichungen bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de durch Dritte veröffentlicht werden.
Alle Dienstleistungen für registrierte Nutzer können nur zu legalen Zwecken verwendet werden. Jeder Nutzer ist für alle Daten verantwortlich, die er auf dem Server BezahlteArtikel.de veröffentlicht (Nachfragen nach Artikeln, Informationen über Blogs, Beiträge in den Diskussionen und den Schiedsverfahren). Die Übertragung, Speicherung oder Darstellung von Informationen, Daten oder Materialien, die im Widerspruch mit der Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland, der öffentlichen Ordnung, oder den guten Sitten stehen, ist untersagt. Der Betreiber übernimmt keinerlei finanzielle und rechtliche Verantwortung für Schäden, die im Zusammenhang mit dieser Bestimmung gegenüber den registrierten Nutzern oder Dritten verursacht werden.
Der Betreiber garantiert ebenfalls keine Mindestzahlen an Darstellungen der bezahlten Artikel, oder der Klicks auf einen Link im bezahlten Artikel, oder konkrete finanzielle Beträge, die in Folge dieses Vertrags der Nutzer des Systems BezahlteArtikel.de bekommen wird.
10. Kündigung und Rücktritt vom Vertrag
Der Werbekunde hat nach eigenem Ermessen die Möglichkeit, jederzeit seine Nachfragen nach Artikeln im System zu beenden. Die jedoch bereits angenommenen Blogangebote zwischen dem Werbekunden und dem Blogger werden zu ihrem erfolgreichen Geschäftsabschluss gebracht.
Der Blogger hat nach eigenem Ermessen die Möglichkeit, jederzeit seine Tätigkeit bei BezahlteArtikel.de zu beenden. Die geschriebenen und bezahlten Artikel muss er jedoch auf der ursprünglichen Website mindestens bis zum Auslauf von 12 Kalendermonaten von der Bezahlung des Artikels durch den Werbekunden belassen.
Darüber hinaus kann jeder Nutzer des Systems BezahlteArtikel.de diesen Vertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er dies schriftlich über eine E-Mail an die Adresse info@bezahlteartikel.de mitteilt und sein Nutzerkonto damit auflöst. Die Kündigung nach dem Posteingang tritt in Kraft, bei offenen Geschäften nach deren Abschluss, oder nach der Stornierung von offenen Geschäften.
11. Haftungsbeschränkung und höhere Gewalt
Keine der Vertragsseiten dieses Vertrags trägt eine Haftung und Verpflichtung zum Schadensersatz gegenüber der anderen Seite in Folge der Verletzung der Vertragsbedingungen, falls es zu solcher Verletzung in Folge von Tatsachen außerhalb einer vernünftigen Kontrolle der Vertragsseite gekommen ist, die diese Vertragsbedingungen verletzt hatte (sog. höhere Gewalt). Außerdem ist die Gesamthaftung des Betreibers gegenüber der anderen Vertragsseite dieses Vertrags stets auf den Netto-Betrag begrenzt, den der Betreiber dem jeweiligen Nutzer des Systems BezahlteArtikel.de im letzten Monat, unmittelbar vor dem Entstehen des Schadenersatzanspruches, ausbezahlt hatte.
Beide Vertragsseiten dieses Vertrags erkennen an, daß die vorstehende Haftungsbeschränkung ein notwendiger Bestandteil des Vertrags zwischen den Vertragsseiten ist. Unbeschadet der bereits vorhin erwähnten Bestimmungen trägt keine der Seiten die Verantwortung für die Nichterfüllung oder Verzögerung durch die Verschuldung eines beliebigen Faktors außerhalb der begründeten Kontrolle einer der Seiten, vor allem bei Akten der Staatsgewalt, bei terroristischen Akten, Erdbeben oder anderen Naturkatastrophen, eingeschränkten Arbeitsbedingungen und Stromausfall.
12. Vertraulichkeit von Informationen
Der Nutzer der Dienstleistungen BezahlteArtikel.de ist verpflichtet, Verschwiegenheit über die vertraulichen Informationen des Betreibers und die Dienstleistung BezahlteArtikel.de walten zu lassen, es sei denn, er wurde dieser Verpflichtung durch eine vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers enthoben. Als vertraulich werden alle Informationen des Betreibers und der Dienstleistung BezahlteArtikel.de betrachtet, die nicht öffentlich bekannt sind, insbesondere Informationen über die Technologien, den Programm-Code, die Richtlinien und Dokumentationen, die technischen Bedingungen und andere Dokumente im Zusammenhang mit der Dienstleistung BezahlteArtikel.de.
Die Nutzer der Dienstleistung BezahlteArtikel.de stimmen der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu, die bei der Registrierung bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de und bei der Kommunikation mit dem Betreiber oder einem beauftragten Vertreter zur Verfügung gestellt wurden. Die Nutzer der Dienstleistung BezahlteArtikel.de erklären sich damit einverstanden, daß der Betreiber ihre Namen (Firma) in seinen Marketing-Unterlagen, der Jahresabrechnung, sowie in den Kundenlisten auf seiner Website verwendet. Der Betreiber der Dienstleistung BezahlteArtikel.de ist beim Amt für den Schutz der persönlichen Daten eingetragen. Die vergebene Registrationsnummer lautet: 00037798
13. Erklärungen und Garantien
Der Nutzer der Dienstleistung BezahlteArtikel.de erklärt und garantiert, dass:
a) alle Informationen, die er dem Betreiber zur Verfügung gestellt hatte, korrekt und aktuell sind.
b) er der rechtmäßige Besitzer des Blogs ist, den er bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de registriert hatte.
c) er über alle notwendigen Rechte, Befugnisse und Berechtigungen verfügt, um diesen Vertrag mit dem Betreiber abschließen zu können.
d) sein Blog ausdrücklich nicht gegen die Urheberrechte und Rechte am geistigen Eigentum Dritter verstößt.
e) er in keiner Weise versuchen wird, den Quellcode der Dienstleistung BezahlteArtikel.de zu ändern, zu modifizieren, Ableitungen herzustellen, Rückanalyse durchzuführen, oder auf eine andere Weise versuchen, den Quellcode abzuleiten.
14. Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag unterliegt den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland, vor allem den Bestimmungen des HGB.
Der Betreiber behält sich das Recht vor, diesen Vertrag nach eigenem Ermessen zu ändern, ohne die Teilnehmer darüber in Kenntnis zu setzen.
Wenn eine der Vertragsseiten die Erfüllung einer der Bestimmungen dieses Vertrages nicht verlangt, bedeutet es nicht, daß sie auf eine solche Bestimmung dauerhaft verzichten würde, sondern sie behält sich das Recht vor, die Erfüllung einer solchen Bestimmung jederzeit in der Zukunft zu verlangen.
Dieser Vertrag begründet zwischen dem Betreiber und dem Nutzer der Dienstleistung BezahlteArtikel.de weder ein Beschäftigungsverhältnis, noch eine formelle Partnerschaft. Das durch diesen Vertrag begründete Verhältnis stellt immer eine Beziehung zwischen zwei unabhängigen Subjekten dar.
Die Nutzer dürfen ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers keine ihrer Rechte und Pflichten, die aus diesem Vertrag hervorgehen, auf Dritte übertragen. Falls der Nutzer ohne eine vorherige schriftliche Zustimmung des Betreibers dies tut, hat der Betreiber das Recht, dem konkreten Nutzer sofort und ohne eine vorherige Ankündigung das Konto bei der Dienstleistung BezahlteArtikel.de mit all den daraus resultierenden Folgen (Verfallen der Provision) zu sperren.